Veröffentlichungen, Presseberichte und Ähnliches
Hier erfolgt in Auszügen eine Liste von Mitteilungen und Veröffentlichungen, die ich vorgenommen habe oder an denen ich beteiligt war.
Was ist Leitkultur? Gibt es eine „Leitkultur in Deutschland“ oder eine „deutsche Leitkultur“? Haben wir sie oder haben wir sie nötig? Was ist „deutsch“ in Deutschland, was ist Kultur? Ist Unkultur auch Kultur? Wie viel und welche fremden Kulturen verträgt die Leitkultur in Deutschland?
In einem Gastbeitrag für die Ev. Wochenzeitung "Die Kirche" habe ich bemängelt, dass der Entwurf des EU-Konventes in seiner Präambel keinen Gottesbezug enthält, wie dieses z.B. unser Grundgesetz kennt.Im abschließenden Vertrag über eine Verfassung für Europa vom 29.10.20004 findet sich nun lediglich die Formulierung: "SCHÖPFEND aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas, aus dem sich die unverletzlichen und unveräußerlichen Rechte des Menschen sowie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit als universelle Werte entwickelt haben..."
Beitrag in "Die Kirche" vom 22.06.2003
Vertrag über eine Verfassung für Europa
Rede zur Aussprache zur Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zum Thema „Reformen braucht das Land“ (Stenografischer Bericht, 15. Sitzung am Donnerstag, dem 13. März 2003 Seite 1051 ff.)
Videomitschnitt Quelle: Video: Landtag von Sachsen-Anhalt
Redekonzept für den Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt am 26. Oktober 2002 in Wolfen. Manuskript
Unter diesem Motto hat die Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) auf ihrer Landestaung am 2.11.2002 eine Erklärung verabschiedet:
Im Laufe des Jahres 2002 hat sich die politische Landschaft in Deutschland entschieden verändert. In unserem Land Sachsen-Anhalt wurde das unselige „Magdeburger Modell“ einer PDS-tolerierten Landesregierung abgewählt. CDU und FDP konnten eine neue Landesregierung bilden, die auch gleich in den ersten Wochen neue politische Akzente setzte. Es gibt wieder Hoffnung, dass Sachsen-Anhalt erneut einen geachteten Platz unter den neuen Bundesländern und in ganz Deutschland einnehmen kann. Die CDA wird dazu beitragen, dass die Negativspirale von Schlusspositionen, Selbstmitleid und Jammerei unterbrochen wird und dass eine positive Wirtschaftsentwicklung mit Eigendynamik und Selbstvertrauen bisher brachliegende Kräfte in Wirtschaft- und Arbeitnehmerschaft entfaltet. Hier der Text der ganzen Erklärung
Der CDA-Landesvorstand hat sich auf seiner Gesamtmitgliederversammlung am 18. 10. 2003 in Magdeburg klar zu sozialen Fragen geäußert. Hier die gesamte Entschließung. So heißt es u.a.
Vor wenigen Tagen fanden in Magdeburg die zentralen Feiern Deutschlands zum Tag der 13 Deutschen Einheit statt. Es ist ein beeindruckender Weg aus der sozialistischen Diktatur heraus über die Montagsdemonstrationen hin zur Wiedervereinigung und dem Aufbau der neuen Bundesländer zurückgelegt worden. Diese Erkenntnis und der Dank für vielfältige Hilfe aus den alten Bundesländern müssen allen Forderungen nach weiterer Aufbauhilfe vorangestellt sein. Denn auch nach 13 Jahren der deutschen Einheit ist uns die wirtschaftliche Angleichung an die alten Bundesländer noch nicht gelungen. Die Unterschiede zwischen den Ländern sind noch sehr groß. Wir benötigen die gesetzlich vereinbarten Hilfen des Solidarpaktes II. Jede Diskussion über einen „Leistungsföderalismus“ in Deutschland oder über einen Abbau von Subventionen muss berücksichtigen, dass die neuen Länder für den Zeitraum des Solidarpaktes II weiterhin verlässliche materielle Transferleistungen auf dem vereinbarten Niveau dringend benötigen. Nur so wird es uns gelingen, die eigenen Kräfte so zu entwickeln, dass Sachsen-Anhalt ein leistungsfähiges, einmal sich selbst tragendes Bundesland im vereinigten Deutschland wird.
Read more: Erklärung der CDA „Unseren Sozialstaat auf feste Fundamente stellen"